Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGBs) der CurcuWid GmbH
1. Allgemeine Regelungen
Curcuwid stellt den Teilnehmern (Nutzern) einen Online-Shop (www.curcuwid.at) zur Verfügung. Das Dienstleistungsangebot umfasst sowohl eigene Aktivitäten als auch jene von Kooperations- und Werbepartnern.
2. Nutzungsbedingungen
Der Shop-Bereich für Endverbraucher steht allen Usern ohne Registrierung kostenfrei zur Verfügung. Bei gekennzeichneten Segmenten (Zugangsmaske) können sich Nutzer/Händler gebührenfrei registrieren. Sofern sich ein Nutzer registriert oder die registrierungsfreien Dienste in Anspruch nimmt, erkennt er die vorliegenden AGBs an.
Händler erhalten dann vom Systemverwalter auf Wunsch einen eigene Zugangsberechtigung (Nutzerkennung/Passwort) und haben somit auch die Möglichkeit, diese Servicebereiche zu nutzen. Sich anmelden, und Onlinebestellungen erteilen können nur jene Nutzer, die uneingeschränkt handlungsfähig und volljährig sind. Es besteht kein Anspruch auf Nutzung von Curcuwid.at, wenn die Plattform insbesondere durch Wartungsarbeiten vorübergehend nicht verfügbar sein kann, ohne dass dem Nutzer hieraus Ansprüche an Curcuwid.at erwachsen.
3. Händler-Registrierung bei Curcuwid.at
Mit der Absendung des Anmeldeformulars und damit Kenntnisnahme der AGBs und Einverständnis mit ihrer Geltung ist der Nutzer ein Teilnehmer (User) von < Curcuwid.at >. Eine Beendigung der Teilnahme, ist jederzeit und ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist möglich. Widerruf nach Fernabfragegesetz: Nutzer können den Vertrag innerhalb von 2 Wochen ab Zugang des Registrierungsformulars durch entsprechende Mitteilung an die Curcuwid.at widerrufen. Der Nutzungsinteressent sichert zu, dass alle von ihm gemachten Angaben wahr und vollständig sind und er insbesondere die Nutzungsbedingungen erfüllt. Handelt es sich bei dem Nutzer nicht um eine natürliche Person, so hat die für den Nutzer handelnde Person auf Anforderung von Curcuwid.at ihre Vertretungsmacht für den Nutzer nachzuweisen. Curcuwid.at ist berechtigt, die Einzelheiten des Vertretungsnachweises zu bestimmen. Die Annahme des Nutzungsvertrages sowie die Anmeldung als Nutzer und die Zulassung zu gekennzeichneten Bereichen der Plattform erfolgt nach Eingang des Anmeldeformulars bei Curcuwid.at. Die Zulassung oder Ablehnung zur Teilnahme an der Handels-Plattform und Freischaltung des Benutzernamens und Passworts im System erfolgen nach Überprüfung bez. Echtheit der User-Daten.
Curcuwid.at behält sich vor, den Zugang sofort zu unterbinden, sofern sich herausstellt, dass die Angaben des Nutzers nicht der Wahrheit entsprechen. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht. Curcuwid.at behält sich vor, eine Anmeldung ohne Angabe von Gründen abzulehnen, insbesondere wegen:
(a) Vorsätzlich, falscher, irreführender Angaben bei der Anmeldung, oder absichtlicher Täuschung
bzw. bei vorsätzlicher Gesetzesverletzung auch unter Einbeziehung von Dritten.
(b) Wenn der Nutzer strafbare Handlungen setzt.
(c) Falls der Nutzer versucht, bewusst Curcuwid.at zu behindern oder zu schädigen.
(d) Zweifel an der Handlungsbefugnis und der rechtlichen Existenz des Nutzers bestehen.
Der Nutzer verpflichtet sich, auch während der Curcuwid.at-Shop Nutzungsdauer alle Änderungen der bei der Registrierung angegebenen Daten unverzüglich mitzuteilen.
4. Benutzerkennung und Passwort für Händler
Die Zulassung zum Shop erfolgt nach Eingang des Anmeldeformulars für Nutzer umgehend. Der Nutzer verpflichtet sich dafür Sorge zu tragen, dass der Benutzername und das Kennwort vor unberechtigtem Zugriff Dritter geschützt werden. Bei Missbrauch von Benutzernamen oder Kennwörtern, oder dessen Weitergabe an Dritte, ist Curcuwid.at berechtigt dem betreffenden Nutzer den Zugang fristlos zu sperren. In diesem Fall kann Curcuwid.at dem Verursacher eine Aufwandsentschädigung in der Höhe von 1.000,- € in Rechnung stellen. Der Zugang zur Plattform kann nach dreimaliger Eingabe eines falschen Kennworts gesperrt werden.
5. Verbreitung von persönlichen USER-Texten
Curcuwid.at haftet in keinem Fall für Informationen, Texte und Fotos, die Nutzer von Curcuwid.at via e-mail, WEB Forum, Chat, Plog oder auf eine andere art und weise verbreiten, oder auf eigenen Web Seiten gespeichert haben. Dabei handelt es sich ausschließlich und uneingeschränkt um die persönliche Meinung des Nutzers, wofür er die volle Haftung übernimmt.
6. Abweichungen
Curcuwid.at ist berechtigt, ihr Dienstleistungsangebot, sowie die zum Online-Shop gehörenden Benutzeroberflächen jederzeit ohne Zustimmung der Nutzer zu ändern, und auf einen Rechtsnachfolger zu übertragen. Eine Rückvergütung für den Nutzer bei einem Systemausfall ist ausgeschlossen. Ist eine Frist nach Datum und/oder Uhrzeit bestimmt, ist ausschließlich die Systemuhrzeit von Curcuwid.at maßgeblich.
7. Pflichten des Nutzers
Dem Nutzer ist es ausnahmslos untersagt, Produkt-Infos und Textteile die in Zusammenhang mit Suchtgift, politischen Bewegungen, Sekten, Pornografie und Gewalt stehen, oder sonst gegen Bestimmungen des Strafgesetzbuchs verstoßen, über Curcuwid.at zu verbreiten. Der Nutzer verpflichtet sich, die Dienstleistungen von Curcuwid.at nur in Übereinstimmung mit den einschlägigen Gesetzen, den guten Sitten sowie den allgemeinen Internetstandards zu nutzen. Streng verboten sind Eingaben, die Viren, trojanische Pferde oder andere Programme enthalten, die geeignet sind, Daten oder Systeme zu schädigen, heimlich abzufangen oder zu löschen. Der Nutzer trägt sämtliche Kosten, die ihm durch Einrichtung oder Änderung seines Online-Anschlusses, durch die Nutzung des öffentlichen Kommunikationsnetzes sowie durch Anschaffung und Instandhaltung seiner zur Nutzung der Plattform erforderlichen Kommunikationsgeräte entstehen.
8. Anzeigen und Angebote des Verkäufers
Der Nutzer versichert, dass alle Angaben, insbesondere bezogen auf die angebotenen Produkte und Dienstleistungen, richtig und nicht irreführend sind. Der Anbieter versichert, dass er zur uneingeschränkten Verfügung über ein angebotenes Produkt befugt, und dieses nicht mit Rechten Dritter belastet ist. Verkäufer (Anbieter) können auf der Plattform nur mit schriftlicher Zustimmung von Curcuwid.at Angebote für Produkte oder Dienstleistungen auf das Portal einstellen. Hierzu muss er das Produkt oder den Dienstumfang durch die in der Eingabemaske als Mindestangabe bezeichneten Merkmale beschreiben. Die Anzeige in Curcuwid.at ist für den Anbieter verbindlich, sobald sie in der Datenbank von Curcuwid.at registriert ist. Mit der Eingabe der Anzeige entsteht eine Verpflichtung des Anbieters, das Produkt zum genannten Preis an den Interessenten zu übereignen bzw. die Dienstleistung so wie angeboten durchzuführen. Der Verkäufer ist an sein Angebot bis auf Widerruf gebunden. Der Widerruf erfolgt zum Zeitpunkt der Löschung der Anzeige auf Curcuwid.at. Ein Zwischenverkauf des angebotenen Produktes ist dem Verkäufer bis zur Auftragsbestätigung vorbehalten. Angebote von Produkten, welche nicht öffentlich verkauft oder angeboten werden dürfen, oder deren Besitz geltendes Recht verletzen, dürfen auch nicht von indirekten Anbietern in das Curcuwid.at System eingebracht werden. Curcuwid.at hat das Recht Angebote von Verkäufern zurückzuweisen oder fristlos aus der Handelsplattform zu entfernen, wenn der Anbieter gegen seine Pflichten und die allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt.
9. Bestimmungen bei Warengeschäften für Bestellung, Auslieferung und Zahlung
Nutzer und Teilnehmer von Curcuwid.at bestellen online oder per Fax. Telefonische Bestellungen werden zu den angebotenen Konditionen und geltenden AGBs direkt beim jeweiligen Anbieter getätigt. Der Nutzer des Online-Shops fordert durch die Einstellung einer Bestellung den Anbieter zur Erfüllung auf. Bestätigt der Anbieter den Auftrag, haben sich beide Teile auf den Geschäftabschluss geeinigt. Der Anbieter bringt die gegenständliche Ware zum Versand und der Käufer verpflichtet sich, diese Sendung anzunehmen und für die ausgewiesene Zahlungsabwicklung zu sorgen. Der Versand erfolgt gemäß Auftrag direkt an den Käufer oder an eine in der Bestellung angemerkte Lieferstelle. Als Zahlungsart gelten die zwischen Anbieter und Käufer vereinbarten Bedingungen. Bei fehlender UID-Nummer eines Käufers kommen die im jeweiligen Land des Leistungsanbieters (Firmensitz) gültigen MWST Sätze zur Anwendung. Sämtliche Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung, einspruchsfreies Eigentum des Anbieters. Bestellungen von Personen die zum Zeitpunkt der Auftragserteilung nicht über jene finanziellen Mittel verfügen die zur Bezahlung der Rechnung ausreichen, werden als versuchter Betrug gewertet und gesetzlich belangt.
10. Zurechnung von Willenserklärungen, Handlungen und Äußerungen
Bei allen auf dem Online-Shop von Curcuwid.at auf Veranlassung eines Nutzers oder Anbieters eingestellten, einem anderen Nutzer Handelspartner übermittelten oder von diesem entgegengenommenen Willenserklärungen, geschäftsähnlichen Handlungen sowie sonstigen rechtlich relevanten Äußerungen oder Handlungen (zusammengefasst „Maßnahmen“) handelt es sich ausschließlich um Aktivitäten der Nutzer selbst.
Curcuwid.at übernimmt keine Haftung für Geschäfte die Handelspartner im Rahmen der Curcuwid.at Shop-Plattform abschließen. Ferner übernimmt Curcuwid.at auch keine Haftung für den Inhalt, den Zustand, Kennzeichnung, Beipacktexte, Betriebsanleitungen sowie für die jeweiligen Verkaufsgebiet geltenden gesetzlichen Bestimmungen über die Verkehrsfähigkeit der Produkte, die im Rahmen von Curcuwid.at angeboten werden.
Subanbieter sind auch für die Auslobung der eigenen Produkte und Dienstleistungen verantwortlich. Hinsichtlich der Leistungserbringung im Rahmen dieser Geschäftstätigkeiten zwischen den Nutzern übernimmt Curcuwid.at keinerlei Verpflichtungen. Unzulässig sind insbesondere die Verletzung von Rechten Dritter, insbesondere von Eigentums-, Urheber-, Namens- oder Markenrechten.
10. Zurechnung von Willenserklärungen, Handlungen und Äußerungen
Bei allen auf dem Online-Shop von Curcuwid.at auf Veranlassung eines Nutzers oder Anbieters eingestellten, einem anderen Nutzer Handelspartner übermittelten oder von diesem entgegengenommenen Willenserklärungen, geschäftsähnlichen Handlungen sowie sonstigen rechtlich relevanten Äußerungen oder Handlungen (zusammengefasst „Maßnahmen“) handelt es sich ausschließlich um Aktivitäten der Nutzer selbst.
Curcuwid.at übernimmt keine Haftung für Geschäfte die Handelspartner im Rahmen der Curcuwid.at Shop-Plattform abschließen. Ferner übernimmt Curcuwid.at auch keine Haftung für den Inhalt, den Zustand, Kennzeichnung, Beipacktexte, Betriebsanleitungen sowie für die jeweiligen Verkaufsgebiet geltenden gesetzlichen Bestimmungen über die Verkehrsfähigkeit der Produkte, die im Rahmen von Curcuwid.at angeboten werden.
Subanbieter sind auch für die Auslobung der eigenen Produkte und Dienstleistungen verantwortlich. Hinsichtlich der Leistungserbringung im Rahmen dieser Geschäftstätigkeiten zwischen den Nutzern übernimmt Curcuwid.at keinerlei Verpflichtungen. Unzulässig sind insbesondere die Verletzung von Rechten Dritter, insbesondere von Eigentums-, Urheber-, Namens- oder Markenrechten.
11. Nutzungskosten
Für Nutzer die als Mitglied registriert sind und vom Systembetreiber akzeptiert wurden, entstehen keine Nutzungskosten. Kostenpflichtige Bereiche sind als solche gekennzeichnet. Für Anbieter (Verkäufer) entstehen jene Kosten, die zwischen ihm und dem Systembetreiber Curcuwid.at schriftlich vereinbart wurden. Zahlung der Curcuwid.at Leistungen unmittelbar nach Rechnungserhalt. Bei einer Fristüberschreitung von 14 Tagen (Registrierungsdatum) steht es Curcuwid.at frei, das Dienstleistungsangebot oder die Werbeeinschaltungen zu sperren, und den aushaftenden Betrag auf dem Rechtsweg einzufordern. Bei einer widerrechtlichen Nutzung, oder einer unerlaubten Verlinkung mit zweifelhaften Seiten steht es Curcuwid.at frei, die Nutzung zu sperren, und den entstandenen Schaden auf dem Rechtsweg einzufordern. (Zumindest jedoch eine Aufwandsentschädigung in der Höhe von € 1.000,-)
12. Umgang mit Daten
Curcuwid.at ist im Rahmen des Vertragszwecks berechtigt, Teilnehmerdaten zu erheben, zu verarbeiten, zu speichern sowie zu eigenen Zwecken zu nutzen. Curcuwid.at ist insbesondere berechtigt, Teilnehmerdaten:
(a) im Rahmen der von Curcuwid.at vorgenommenen Dienstleistungen zu veröffentlichen und weiterzuleiten,
(b) im Rahmen gesetzlicher Verpflichtungen den berechtigten Stellen mitzuteilen, und
(c) in anderen Fällen mit Zustimmung des Teilnehmers weiterzugeben.
(d) Nutzer die sich freiwillig registriert haben (Punkt:3) erteilen Curcuwid.at bis auf Widerruf das uneingeschränkte Recht, laufend Newsletter und Informationen per Email/SMS/MMS an die bei der Anmeldung vermerkte Adresse zu senden. Dies gilt somit als ausdrücklicher Wunsch des Nutzers. Diese Zustimmung erteilt ein Nutzer mit der Akzeptanz der AGBs unter besonderen Bedingungen auch den mit Curcuwid.at kooperierenden Partnern.
(e) Texte, Bilder und sonstige Daten, dürfen nur mit ausdrücklicher Zustimmung von Curcuwid.at kopiert und verwendet werden.
13. Gewährleistung
Für die im Rahmen von Curcuwid.at vermittelten Aufträge über Waren und Leistungen gelten die nachfolgenden Bestimmungen. Curcuwid.at übernimmt keine Gewährleistung für die zwischen den jeweiligen Nutzern abgeschlossenen Verträge. Curcuwid.at schließt jede Gewährleistung für die vom Verkäufer an den Käufer gelieferten Waren und Dienstleistungen aus. Insbesondere übernimmt Curcuwid.at keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der von einem Käufer oder Verkäufer gemachten Angaben und Erklärungen, (UWG) für die Qualität und Gebrauchsfähigkeit der zu liefernden Waren und Dienstleistungen, für deren Eignung zu einem bestimmten vom Käufer vorgesehenen Zweck, und dafür, dass die gelieferten Waren und Dienstleistungen keine Rechte Dritter (Vertriebs- Lizenz- und Markenrechte) verletzen. Curcuwid.at kann nicht mit völliger Sicherheit ausschließen, dass die Person, die in den von Curcuwid.at überbrachten oder in Empfang genommenen Willenserklärungen als Nutzer oder Anbieter bezeichnet ist, tatsächlich existieren. Die wirkliche Urheberschaft einer Willenserklärung bleibt insofern stets zweifelhaft. Der Nutzer, der ein Angebot abgibt oder annimmt, handelt deshalb hinsichtlich der Existenz des Vertragspartners auf eigene Gefahr. Ebenfalls kann Curcuwid.at nicht mit völliger Sicherheit ausschließen, dass ein Kennwort in die Hände einer von einem Nutzer nicht zur Abgabe von Willenserklärungen bevollmächtigten Person gerät. Auch diese Gefahr trägt der Nutzer selbst. Eine Haftung von Curcuwid.at nach den Regeln des Boten ohne Botenmacht ist ausgeschlossen.
14. Haftungsausschluss
Curcuwid.at haftet nicht für die Richtigkeit und/oder Vollständigkeit der auf dem Online-Shop enthaltenen Informationen, Ratschläge, Empfehlungen und gesundheitsbezogene Hinweise bzw. der über den Curcuwid.at-Shop zugänglichen Auslobungen und Inhalte verlinkter Seiten. Curcuwid.at ist für keinerlei Schäden verantwortlich, die im Zusammenhang mit der Fehlerhaftigkeit von Software und Hardware sowie insbesondere durch technische Mängel im Internet entstehen. Curcuwid.at übernimmt insbesonders keine verschuldens-unabhängige Haftung für Schäden, die aufgrund der mangelnden Verfügbarkeit bzw. der einwandfreien Funktionsweise des Internets und insb. des Curcuwid.at-Shops, der Verwendung von Soft- bzw. Hardware bei der Benutzung der Website von Curcuwid.at sowie der fehlerhaften oder mangelhaften Erbringung der vertraglichen Leistungen infolge technischer Unwägbarkeiten der Soft- und Hardware sowie des Internets entstehen. Bei allen Gewinn- Quiz und Ratespielen ist der Rechtsweg grundsätzlich ausgeschlossen. Für Sachpreise gibt es keine Barabfindungen.
Curcuwid.at haftet nicht für Schäden, die aus der Fehlerhaftigkeit der von den Käufern auf die Website gestellten Angebote sowie der entsprechenden Antworten der Verkäufer entstehen. Curcuwid.at haftet insbesondere nicht für Schäden, die aus der Entfernung oder Unterdrückung von Einträgen der Käufer und Verkäufer auf der Website von Curcuwid.at bzw. aus deren fehlenden Entfernung oder Unterdrückung entstehen. Curcuwid.at haftet nicht für Schäden, die auf der leicht fahrlässigen Verletzung einer nicht wesentlichen Vertragspflicht beruhen. Dies gilt auch für die leicht fahrlässige Verletzung nicht wesentlicher Pflichten bei Vertragsverhandlungen und einer leicht fahrlässig verursachten gesetzlichen Haftung.
Im Falle einer Haftung, ausgenommen wegen Vorsatz, ist eine Schadensersatzpflicht auf den typischen und vorhersehbaren Schaden, in jedem Falle aber auf die Höhe des vertragstypischen Durchschnittsschadens, begrenzt. Curcuwid.at ist für den gesamten Inhalt von Web-Seiten Dritter insbesondere Partnerseiten innerhalb von Curcuwid.at, auf die in direkter oder indirekter Weise auf der Web-Seite von Curcuwid.at verwiesen wird, nicht verantwortlich. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten entsprechend für die gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von Curcuwid.at.
16. Gerichtsstand/Anwendbares Recht
Dieser Vertrag unterliegt dem Österreichischen Recht. Die Anwendbarkeit internationaler Abkommen, insbesondere des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf und der Kollisionsregeln des deutschen internationalen Privatrechts ist ausgeschlossen. Die Regelungen der E-Commerce-Richtlinie der Europäischen Gemeinschaften bzw. die diese umsetzenden österreichischen Rechts über die Informationspflichten zum Vertragschluss gelten nicht. Gerichtsstand für alle auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge ist Innsbruck. Curcuwid.at ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Nutzers zu klagen.
17. Schlussbestimmungen
Der Einbeziehung von allgemeinen Geschäftsbedingungen der Nutzer wird hiermit widersprochen. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt werden. Die unwirksame Regelung ist von den Parteien durch eine wirksame zu ersetzen, deren wirtschaftlicher Erfolg der unwirksamen Regelung soweit wie möglich entspricht. Sämtliche Nutzer haben die Möglichkeit, unklare und zweifelhafte Inhalte dem Dienstleister Curcuwid.at via Email zu melden.
Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die unter https://ec.europa.eu/consumers/odr. zugänglich ist. Wir sind nicht verpflichtet oder bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.